• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beider Erfindung handelt es sich um eine Kombinierung von Kanisterund einer Ausgießhilfe, auchRegulator genannt, (in Form ähnlicheines Röhrchens),das in die Ausgießöffnung desKanisters eingebracht wird.Dadurch ist es erstmals möglich, flüssige Medien(Motoröl) auseinem Kanister zu gießen,der senkrecht in einem 90° Winkel(gekippt) ist, ohne Verschüttungund ohne den "Blubb"-Effekt.Erst wenn der Kanister über diesenkrechte Haltung, also mehr als 90° gesenkt wird, tritt das Mediumaus.So entsteht die Möglichkeit,z. B. den Kanister direkt über dem Öl-Einfüllstutzenzu positionieren, ohne daß dasMedium vorzeitig austritt. Zudem hat die Erfindung auch einen umweltfreundlichenEffekt, da um den Einfüllbereicheine Verschmutzung vermieden wird.Die Erfindung zeichnet sichauch durch eine einfache (Einhandbedienung) aus, es sind auch keinemechanischen Teile beim Ausgießenzu bedienen.
    公开号:DE102004010577A1
    申请号:DE200410010577
    申请日:2004-03-02
    公开日:2005-05-19
    发明作者:Alfred Hopp
    申请人:Alfred Hopp；
    IPC主号:B67D7-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Ausgieß-Regulator (folgend Regulatorgenannt) der in die dafürvorgesehene Gebinde (nachfolgend auch als Behälter, oder Kanister bezeichnet)eingesetzt wird. Der Einsatz ist überwiegend im Autoservice zusehen.Durch den Einsatz dieser Erfindung, ist es möglich den Behälter direktam Einfüllstutzen(Motoröl,Scheibenwaschmittel etc.) zu positionieren und damit den Moment(Zeitpunkt) des Ausfließensder Flüssigkeit(Medium) – unddie Ausgabemenge zu bestimmen.
    [0002] Gemeintist das Ausgießenaus Gebinden mit flüssigenStoffen (Medium), (Motoröl-Kanister), wobei „punktgenau" in eine Öffnung (Einfüllstutzen), eingefüllt werdenmuß.
    [0003] BeiherkömmlichenGebinden kommt es beim Ausgießen,des Inhalt's besondersdann, wenn das Gebinde noch voll ist, zu unkontrolliertem und vorzeitigemAustritt des Inhaltes (Blubber-Effekt). Die Folge sind Verschüttung undVerschmutzung. Das kommt daher, daß bereits bei geringer Neigungdes Gebindes, das Medium ausfließt und die Öffnung des Gebindes nicht nahegenug an die Einfüllstutzenam Motor gebracht werden konnte, weil das Absinken des Behälters imMotorraum wegen Hindernissen (Vergaser u. dergl.) nicht möglich ist,und daher ein zu großerAbstand von Ausflußöffnung undEinfüllstutzenbestand. (Öleinfüllen,Gefrierschutz, Scheibenwaschmittel, etc.
    [0004] Dasbesondere an dieser Erfindung ist das Zusammenwirken des Regulatorsund der Form des Behälters.Durch das Einsetzen des Ausgieß-Regulators werdenfolgende Möglichkeitenzum Entleeren des Behältersmöglich: a: Durch den Einsatz des Regulators wird dieuntere Öffnungdes Behälterhalsesgeschlossen. Dies geschieht dann wenn der Regulator nach oben gezogenwird. Durch Rippen des Behälters (ca.90 Grad) erreicht der Füllstandsleveldes Mediums die erforderliche Höheum durch den Verbindungskanal, (auch Griff), durch die seitlichen Öffnungendes Ausgieß-Regulatorsaus dem Behälterausfließenzu können.
    [0005] Diesesmöglicht,das Gebinde direkt am Einfüllstutzenzu positionieren ohne daß derInhalt vorzeitig ausfließt.So werden Verschüttungenund verschmutzung vermieden.
    [0006] DerRegulator wird maschinell mit dem Anbringen des Deckels in die Öffnung eingebracht. b: Durch Drückendes Regulators nach unten, wird die untere Öffnung am Behälterhalsgeöffnet, undder Inhalt kann wie üblich über dienormale Öffnungvon unten durch den Regulator ausfließen. Dies ist dann besonderssinnvoll, wenn nur noch kleine Mengen im Behälter sind. Auf diese Weisekann auch der verbliebene Inhalt ausfließen ohne daß der Behälter um 180 Grad gedreht werdenmuß. Esentsteht keine Restmenge.
    [0007] DieForm des Gebindes muß sobeschaffen sein, daß derVerbindungskanal von der höchsten Stelleder Oberseite des Gebindes direkt mit dem Hals des Behälters verbundenist.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Behälter(7) (auch Gebinde, Kanister), mit einem Ausgieß-Regulator(1) dadurch gekennzeichnet, daß, durch das Einsetzen desAusgieß-Regulators (1)(auch Regulator genannt), in die Öffnung des Behälters (4)(1) a): in den Behälterhals gebracht wird, sodaß das Medium(flüssig),bei dieser Position, von unten durch den Regulator (1)durch die Öffnung (4)ausfließenkann. b): 2, wenn der Regulator vollständig nachOben gezogen wird, wird die untere Öffnung (9) des Behälters geschlossenund die Flüssigkeitkann erst durch Kippen des Behälters(ca. 90 Grad), durch den Verbindungkanal (5) durch dieseitlichen Öffnungen(14) des Ausgieß-Regulators(1) nach außenfließen.Dadurch kann der Behälterohne Verschüttungenam Einfüllstutzen(6) positioniert werden kann.
    [2] Ausgieß-Regulator(1) dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem kunststoffähnlichemMaterial besteht, die Form eines konischen Rohres aufweist, obenmit einer Öffnungund unten mit einem Baden (10) versehen ist.
    [3] Ausgieß-Regulator(1) dadurch gekennzeichnet, daß er am Deckel (3)(lose) befestigt (produktionsbedingt), und beim Anbringen des Deckels(3), in den Behälterhalsgesteckt wird und durch seine Rasterhaken (12) nicht mehrnach oben aus dem Behälterhalsentfernt werden kann.
    [4] Ausgieß-Regulator(1) dadurch gekennzeichnet, daß er durch eine Außen-Nut(11) nicht unten in den Behälter gelangen kann.
    [5] Behälter(7) dadurch gekennzeichnet, daß er aus kunststoffähnlichemMaterial (Standart-Behälter) besteht.(Ölbeständig) unddurch seine Form ein Abfließenohne Restmenge erlaubt.
    [6] Behälter(7) dadurch gekennzeichnet, daß ein Verbindungskanal (kannals Griff dienen), integriert ist, der eine Verbindung (5)mit der Oberseite des Behältersund dem Behälterhals(2) herstellt und mit dem Behälterhals ein Rundkanal (13)verbunden ist, durch den das Medium gleichmäßig durch den Regulator (1)nach außenfließenkann.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE20305297U1|2003-06-26|
    DE102004010577B4|2006-08-31|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-20| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2007-03-01| 8364| No opposition during term of opposition|
    2017-10-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE20305297.8||2003-04-01||
    DE20305297U|DE20305297U1|2003-04-01|2003-04-01|Ausgieß-Regulator für Gebinde |
    DE200410010577|DE102004010577B4|2003-04-01|2004-03-02|Behälter mit einem Regulator|DE200410010577| DE102004010577B4|2003-04-01|2004-03-02|Behälter mit einem Regulator|
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